Den Einzelnen in den Fokus stellen

Auch in diesem Jahr luden die Freien Demokraten in Gießen zum mittlerweile traditionellen Heringsessen am Aschermittwoch ein. Die gut besuchte Veranstaltung erwartete mit Spannung die Rede des Landesvorsitzenden der FDP Hessen, Dr. Stefan Ruppert.

Zu Beginn begrüßte der FDP-Ortsvorsitzende Frank Schulze die anwesenden Mitglieder und Interessenten mit einem Gedicht von August Heinrich von Fallersleben, das sich inhaltlich mit Karneval, Pressefreiheit und Zensur beschäftigte. „Anders als von Fallersleben, haben wir das Glück in Zeiten von Pressefreiheit und ohne staatliche Zensur zu leben. Der Blick in andere Länder, darunter die Türkei und leider nun auch der besorgniserregende Umgang des neuen Präsidenten mit den freien Medien in den Vereinigten Staaten, zeigt allerdings, dass dies keineswegs selbstverständlich ist. Demokratie und Freiheit müssen stets neu verteidigt werden.

Weiter führte Frank Schulze aus: „Die Türkei ist ein wichtiger Partner, eingebunden in die NATO und wichtiger Baustein in der Flüchtlingsfrage. Trotzdem muss die Bundesregierung in Worten und Handeln gegenüber Erdogan eine klare Linie fahren und unsere Positionen deutlich machen. Die Inhaftierung des WELT-Reporters Deniz Yücel ist ein Skandal. Der Gesamtumgang der türkischen Regierung mit der freien Presse ist Sinnbild für den allgemein autoritären Führungsstil Edogans und entfernt sich täglich weiter von den Grundprinzipien einer Demokratie. Es macht den Eindruck, dass Terrorrismusvorwürfe und der sogenannte Putschversuch nur als ein Vorwand genommen werden, um nun unliebsame Journalisten und Kritiker mundtot zu machen. Die Bundesrepublik und Europa dürfen sich in diesen grundsätzlichen Fragen nicht spalten lassen.“

Im Anschluss folgte die lang erwartete Rede des Landesvorsitzenden der Freidemokraten in Hessen, Dr. Stefan Ruppert. Dabei stand die Verteidigung grundliberaler Werte im Mittelpunkt.

„Gerade im Hinblick und als Antwort auf die AfD und anderer Populisten, ist es wichtig eine Gesellschaft von freien und selbstbestimmten Menschen in den Fokus zu rücken“, so Ruppert zu Beginn seiner Rede. „Wir dürfen uns von Rechtspopulismus und Stimmungsmachern, die Ängste in der Bevölkerung schüren und instrumentalisieren, nicht einschüchtern lassen. Gleichzeitig gilt es aber bestehende Ängste aufzugreifen und ihnen unsere Konzepte und vor allem unser positives Menschenbild entgegenzusetzen. Wir trauen den Menschen etwas zu und reden sie nicht klein. Die Aufgabe der Politik sollte im Kern darin bestehen, durch kluge Rahmenbedingungen, die Bürgerinnen und Bürger dazu zu befähigen, selbstbestimmt und frei ihr Leben zu gestalten.

Es ist nicht der Staat, der für Glückseligkeit sorgt. Am Ende sind wir für unser Tun selbst verantwortlich. Wer sein eigenes Leben im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit in die Hand nimmt, ist auch bereit für Werte und andere Menschen einzustehen und diese zu verteidigen. Das ist der Kern liberaler Politik und unser politischer Auftrag auf allen Ebenen.“