Jahreshauptversammlung im Zeichen der verlorenen Wahl

27.05.2011

Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung im Bürgerhaus Kleinlinden haben die Gießener Liberalen das enttäuschende Ergebnis der Kommunalwahl diskutiert. Anschließend wurde der Vorstand des Ortsverbandes neu gewählt.

In seinem Rechenschaftsbericht zählte Dr. Martin Preiß die vielfältigen Aktivitäten und Veranstaltungen der Gießener FDP in den vergangenen Monaten auf. Besonders hob er die Podiumsdiskussion zum Thema Integration hervor, die auf große Resonanz stieß.

Preiß ging in seinem Rechenschaftsbericht auch ausführlich auf das Ergebnis bei der Kommunalwahl ein. „Der Verlust eines Mandates spiegelt nicht die erfolgreiche Arbeit der FDP in Gießen wieder. Wir haben es leider nicht ausreichend geschafft, dem Bürger die liberale Handschrift in der „Jamaika-Koalition“ aufzuzeigen. Wir haben versucht, die schlechte Öffentlichkeitsarbeit von Herrn Rausch zu kompensieren und die Grünen Finanzwünsche zu blocken. Dazwischen wurde die FDP nicht genügend wahrgenommen. Neben diesen kommunalpolitischen Problemen hat die „schlechte Stimmung“, der politische Gegenwind aus Berlin, ein besseres Abschneiden verhindert. Die Erdbeben- und Atomkatastrophe in Japan hat die letzten zwei Wochen des Wahlkampfes geprägt und den GRÜNEN einen unverdienten Aufschwung beschert. Die von der FDP forcierten Themen, wie z.B. schnelleres Internet, Schulformvielfalt und die Verhinderung einer Nettoneuverschuldung konnten die Wähler zu diesem Zeitpunkt nicht ansprechen.

Die Mitglieder diskutierten ausführlich das ernüchternde Wahlergebnis und die Situation der FDP in Gießen. Es gab eine breite Zustimmung zu den Ausführungen des Ortsvorsitzenden, aber auch Ideen, wie man einige Dinge verbessern kann. Dr. Martin Preiß: „Wir müssen Bildung, Bürgerrechte, Bürokratieabbau und Integration auf kommunaler Ebene klar und deutlich vertreten. Es gilt die Kulturlandschaft in Gießen zu erhalten und auszubauen. Der wichtigste Punkt in den nächsten Jahren wird sein, den städtischen Haushalt zu entlasten ohne soziale Ungerechtigkeiten entstehen zu lassen.“

Bei der Wahl des Vorstands wurde Dr. Martin Preiß einstimmig zum Vorsitzenden wiedergewählt. Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde Dr. Klaus Dieter Greilich als stellvertretender Ortsvorsitzender in seinem Amt bestätigt. Der bisherige zweite Stellvertreter Wigbert Rudolph kandidierte nur noch als Beisitzer, da er sich bei den Gießener „50er“ Vereinen zunehmend engagiert. Seine Arbeit im Ortsverband wurde von der Mitgliederversammlung mit Applaus honoriert. Zum zweiten Stellvertreter im Ortsvorstand wurde Frank Schulze gewählt.

Ebenfalls einstimmig wiedergewählt wurde Oliver Egginger als Schatzmeister. Die weiteren Mitglieder des Vorstandes in alphabetischer Reihenfolge sind: Tim Beil, Jannick Bangard, Elmar Euler, Annette Greilich, Konrad Greilich, Wigbert Rudolph und Sigmar Petrick. Zum Europabeauftragten wurde Jörg Schleher wiedergewählt und als Seniorenbeauftragter Helmut Witzel in den Vorstand kooptiert.

Der neu gewählte Vorstand kündigte der rot-grünen Koalition „eine knackige und konstruktive Oppositionsarbeit an“. Die Mitglieder des Ortsverbandes waren sich einig, dass man aus den schlechten Ergebnissen bei der Kommunalwahl die richtigen Schlüsse ziehen und weiterhin mit voller Kraft für liberale Politik in Gießen kämpfen müsse.