SPD macht sich mit Brandplatz-Kampagne lächerlich

Die FDP Gießen kritisiert die aktuelle Brandplatz-Kampagne der SPD scharf.

Der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Dominik Erb spricht von einem „unglaubwürdigen Ablenkungsmanöver“:

„Dass sich ausgerechnet die SPD im Wahlkampf als Retterin des Wochenmarktes inszeniert, ist völlig unglaubwürdig und nahezu grotesk. Die Marktbeschicker hatten vor allem eines: Sorge vor den Umbauplänen von SPD, Grünen und BSW“, so Erb. Wer die damalige Diskussion verfolgt habe, wisse, wie weit Anspruch und Wirklichkeit bei der SPD auseinanderliegen.

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus-Dieter Greilich stellt klar: „Der Brandplatz ist in einem guten baulichen und funktionalen Zustand. Angesichts der von der SPD mitverantworteten Haushaltsmisere sind teure Umbaupläne finanzpolitisch unverantwortlich.“ Einen entsprechenden Haushaltsantrag der Freien Demokraten, die Mittel für den Umbau des Brandplatzes zu streichen, hatte die Koalition – also auch die SPD – kommentarlos abgelehnt. 

Während die SPD schizophrene Symboldebatten mit sich selbst führt, ignoriert sie seit Jahren echten Sanierungsbedarf – besonders deutlich wird das an der Konrad-Adenauer-Brücke. „Jahrelanges Wegsehen führt zu Sanierungsdesastern. Wer so Politik macht, verspielt Vertrauen.“ Gerade deshalb sei es verantwortungsvoll, sich frühzeitig auch mit der Zukunft des steuergeldverschlingenden und behindertenfeindlichen Elefantenklos zu befassen – „und nicht erst dann, wenn es in sich zusammenfällt“.