„Damit Gießen wieder funktioniert“ – FDP beschließt ambitioniertes Wahlprogramm
Mehr Sicherheit & Sauberkeit, ideologiefreie Verkehrspolitik, solide Finanzen und der Abriss des Elefantenklos.
In mehreren Arbeitsgruppen wurde der etwa 55-seitige Entwurf des FDP-Programms zur Kommunalwahl unter dem Motto „Damit Gießen wieder funktioniert“ unter Beteiligung aller Mitglieder erarbeitet und nun im Rahmen einer Mitgliederversammlung einstimmig beschlossen.
Dazu erklärt der Stadtverbandsvorsitzende Dominik Erb: „Unser Programm ist gewohnt umfangreich und gibt Antworten auf die gegenwärtigen Herausforderungen unserer Stadt. Es ist in gewisser Weise auch ein Gegenentwurf zur Regierungspolitik der letzten Jahre. Denn viele der bestehenden Probleme sind hausgemacht. SPD und Grüne haben in den vergangenen Jahrzehnten mit abwechselnder Unterstützung von CDU und Gießener Linke, dafür gesorgt, dass eine zukünftige Stadtregierung vor großen Aufgaben stehen wird. Wir sind bereit, diese anzugehen.“
Die inhaltlichen Schwerpunkte sind für die Freidemokraten offensichtlich: Mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit, eine ideologiefreie Verkehrspolitik, die unterschiedlichen Mobilitätsbedarfen gerecht werden soll, und eine Finanzpolitik, die auch die zukünftige Handlungsfähigkeit der Stadt wiederherstellen soll.
Bei Durchsicht des Programms der Freidemokraten dürfte besonders das Kapitel „Abriss des Elefantenklos“ ins Auge fallen. Hierzu erklärt Erb: „Wir stellen uns auch unangenehmen Fragen. Bislang hat sich keine andere Partei zur Zukunft des Elefantenklos geäußert. Wir haben den Mut dazu.“
Tatsächlich reagierte auch der Magistrat auf die Frage zum Umgang mit dem Elefantenklo bislang immer ausweichend. Zuletzt erklärte der grüne Bürgermeister nur knapp, dass sich die Frage in der gegenwärtigen Legislatur noch nicht stellen würde. Anders dürfte es dann nach der Kommunalwahl im kommenden Jahr aussehen.
„Auch wenn die Überführung am Selterstor einen gewissen Kultstatus erlangt hat, gehört zur Wahrheit, dass das Elefantenklo eine in der Unterhaltung äußerst teure und gehbehindertenfeindliche Bausünde bleibt. In absehbarer Zeit muss zudem im Hinblick auf den baulichen Zustand eine Entscheidung getroffen werden, ob das Elefantenklo kostenintensiv saniert oder abgerissen werden soll. Für uns ist dabei klar: Wir wollen, dass künftig das Selterstor ebenerdig von Fußgängern gequert und der Autoverkehr, durch einen Kreisverkehr geregelt, flüssig fließen kann. Die Konsequenz ist, dass wir das Elefantenklo abreißen und durch einen Kreisverkehr ersetzen wollen. Wir wissen, dass das nicht jeder gut finden wird, sind aber überzeugt, dass es der vernünftige Weg ist“, so Erb.