Beschneidung der Oppositionsrechte ist empörend!

Anpfiff zur Sportstadt Gießen29. August 2013

Die Aussprache über Instandsetzung des Sportplatzes Rödgen wurde in der Ausschussrunde verhindert.

Die Aussprache über den Berichtsantrag von FDP-Stadtverordneter Dr. Klaus Dieter Greilich zur Instandsetzung des Sportplatzes Rödgen wurde in der Ausschussrunde der Stadtverordnetenversammlung verhindert.

Mit fadenscheinigen Argumenten verwehrte die rotgrünen Mehrheit jede Diskussion, nachdem der Vorsitzende des Ausschusses Rolf Krieger (SPD) es seltsamerweise bei der Einladung zur Ausschusssitzung versäumt hatte, die nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung fällige Aussprache auf die Tagesordnung zu setzen.

Vorausgegangen waren diesen Aktionen des Ausschussvorsitzenden und der rotgrünen Mehrheit im Ausschuss bereits ein gelinde ausgedrückt merkwürdiges Berichtsverfahren des Magistrats.

Die FDP-Fraktion hatte in ihrem Antrag vom 21.April , der am 16. Mai einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen worden war , darum gebeten , den Bericht bis zur Sommerpause vorzulegen. Dem Briefkopf des Berichtes zufolge hatte die zuständige Bürgermeisterin Frau Weigel- Greilich ( B90 / Grüne ) den Bericht auch bereits am 14. Juni fertiggestellt, jedoch auf zu vermutende Intervention der Sportdezernentin und OB Frau Grabe- Bolz (SPD) erst nach der Sommerpause und nach dem gerade erfolgten Spatenstich für die angemahnte Baumaßnahme an die Stadtverordneten weitergeleitet.

„Die in einer Gießener Zeitung am 13. Juli zu lesende Formulierung, dass die OB Grabe-Bolz in Zusammenhang mit der Sportplatzsanierung die Reißleine gezogen habe, erhält bei genauer Betrachtung der Abfolge der Ereignisse natürlich eine doppelte Bedeutung“, kommentierte Dr. Greilich das Vorgehen von Magistrat und Koalition in dieser Angelegenheit.

Fraktionschef Dr. Martin Preiß ergänzte „Hier handelt es sich nicht nur um schlechten politischen Stil der rotgrünen Koalition, sondern hier offenbart wieder einmal die geballte Arroganz der dieser Stadtregierung !“
Trotzdem hofft die FDP , dass der TSV Rödgen ab Oktober 2013 den Sportplatz wieder uneingeschränkt und erfolgreich wird nutzen können.