Moderne Verkehrs- und Mobilitätskonzepte

Die Gießener Verkehrs- und Mobilitätspolitik wurde von gravierenden, politisch gewollten Veränderungen der letzten Jahre geprägt. Dabei wurde der motorisierte Individualverkehr mit verschiedensten Maßnahmen aktiv bekämpft und das Fahren in und nach Gießen zunehmend unattraktiv gemacht. Hierzu sind Straßenspuren weggenommen, Parkplätze entfernt, Parkgebühren massiv erhöht, auf zahlreichen Straßen Tempo 30 eingeführt und Ampelschaltungen, die grüne Wellen auf den Einfahrtstraßen eher vermeiden als ermöglichen, installiert worden. Der traurige Höhepunkt der grün-rot-roten Verkehrspolitik war der gescheiterte Verkehrsversuch, der Steuergelder in Millionenhöhe verbrannt und einen noch viel größeren Schaden der lokalen Wirtschaft und insbesondere dem Einzelhandel zugefügt hat.

Diese Politik muss beendet und durch eine Mobilitätspolitik abgelöst werden, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Diese können durchaus voneinander abweichen. So sind beispielsweise Menschen aus dem Umland, die Gießen zum Einkauf besuchen möchten, vorwiegend daran interessiert, die Innenstadt schnell und nervenschonend zu erreichen und dort nah zu parken. Berufspendler werden dagegen einen größeren Wert auf kostenfreies Parken und eine schnelle Erreichung ihrer Arbeitsstelle legen. Diese unterschiedlichen Bedürfnisse müssen auf unterschiedliche Mobilitätsangebote treffen. Hierzu dürfen unterschiedliche Verkehrsmittel nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen sich ergänzen. Auch wir Freie Demokraten möchten die Innenstadt von zu starkem Verkehrsaufkommen entlasten. Dieses Ziel erreichen wir, indem wir Alternativen bedürfnisorientiert attraktiver machen, den Verkehr fließen lassen und unterschiedliche Mobilitätskonzepte zusammendenken.

Als konkrete Maßnahmen wollen wir umsetzen:

ÖPNV

Als Freie Demokraten setzen wir uns für einen verstärkten Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrsein. Dazu gehören auch die Chancen, die neue Verkehrsmittel eröffnen. Durch bedürfnisorientierte Fahrpläne, Taktzeiten und bessere Linienführung muss und kann das Busfahren attraktiver werden.

Zur Reduzierung des nach Gießen einpendelnden Verkehrs fordern wir einen intensiven Ausbau der sogenannten „letzten Meile“, also der Überwindung der Distanz zwischen den ÖPNV-Haltepunkten und den tatsächlichen Zielen der Pendler. Hierzu schlagen wir für eine Parkdauer von bis zu 12 Stunden kostenfreie „Park & Ride“-Parkplätze an den jeweiligen Einfahrtstraßen vor, von denen aus Busse regelmäßig, morgens und nachmittags/abends in höherer Taktung, in bzw. aus der Innenstadt fahren. Dieses Angebot dürfte insbesondere für Berufspendler, die oftmals bereits über ein Job-, Hessen- oder Deutschlandticket verfügen und Parkkosten sparen möchten, attraktiv sein und würde die Innenstadt zu den Stoßzeiten vom Individualverkehr entlasten. Wir sehen insbesondere eine zu Stoßzeiten an Schulen erhöhte Taktung als zwingend erforderlich an. Neue Wohn- und Gewerbegebiete müssen beim Ausbau des ÖPNV-Netzes berücksichtigt werden.

Für die Einführung von E-Scootern in Gießen sind wir offen, soweit dies durch private Anbieter erfolgt. Hierzu möchten wir gezielt auf die jeweiligen Anbieter zugehen. Bei der Einführung sind Flächen auszuweisen, an denen die Scooter abgestellt werden müssen, um Verengungen der Fußwege zu vermeiden. Diese Stellen müssen allerdings durch ihre Verteilung sicherstellen, dass die Nutzung weiterhin attraktiv bleibt. Durch technische Vorkehrungen ist zudem sicherzustellen, dass die Scooter nicht innerhalb der Fußgängerzone genutzt oder abgestellt werden können.

Wir treten dafür ein, dass über die Digitalisierung der klassische ÖPNV und die „On-demand“-Angebote miteinander verknüpft werden, so dass mit einem Buchungs- und Bezahlvorgang beispielsweise Bus-Ticket und Leihfahrrad, E-Scooter und andere Sharing-Dienste abgewickelt werden können.

Da die Buslinie 1 aktuell ihre Kapazitätsgrenze erreicht hat, bedarf es ihrer Neukonzeption. Dabei muss sichergestellt werden, dass die 18 Tonnen schweren Gelenkbusse die dafür nicht geeigneten Straßen in den südlichen Stadtteilen Kleinlinden, Allendorf und Lu?tzellinden in Zukunft nicht mehr befahren.

Motorisierter Individualverkehr / Autoverkehr

Anders als einige politische Mitbewerber erkennen wir die Notwendigkeit des motorisierten Individualverkehrs an und stellen uns dem Kulturkampf gegen das Auto entgegen. So ist der Gießener Einzelhandel maßgeblich auf Kunden aus dem Gießener Land und darüber hinaus angewiesen. Diese haben aber wenig Lust, stundenlang mit dem ÖPNV durch die Dörfer zu fahren, bis sie schließlich Gießen erreichen, um dann mit Tüten vollgepackt die lange Rückreise anzutreten. Daher ist für uns klar: Auch die Erreichbarkeit der Stadt mit dem Auto muss sichergestellt sein und schneller, unkomplizierter und nervenschonend wieder ermöglicht werden.

Der innerstädtische Verkehr und insbesondere die Ampelschaltungen müssen optimiert werden. Dies sollte mithilfe von Sensoren und bei laufendem Betrieb lernender künstlicher Intelligenz geschehen. Die erhobenen Daten sollen anonymisiert Unternehmen zur Verfügung gestellt werden, die damit innovative Produkte entwickeln können. Dadurch könnte der Schadstoffausstoß gesenkt und ein zügigerer Verkehrsfluss ermöglicht werden. Durch das Anfahren an den Ampeln werden deutlich mehr Schadstoffe ausgestoßen als durch kontinuierliches Fahren auf der „grünen Welle“ einer sinnvoll getakteten Ampelschaltung.

Grundsätzlich soll jedoch im gesamten Stadtgebiet zunächst geprüft werden, ob die bereits vorhandenen Ampelanlagen tatsächlich notwendig sind oder ob ggf. eine Regelung durch Verkehrszeichen den Verkehrsfluss ohne Einbußen der Sicherheit verbessern würde. Die Regelung des Verkehrs durch solche Verkehrszeichen soll die Regel sein.

Der stetige und politisch gewollte Wegfall von Parkflächen muss beendet werden. Dies hat dazu geführt, dass die Parkhäuser in der Stadt immer häufiger ausgelastet sind. Zudem haben ältere und/oder gehbehinderte Menschen zunehmend Probleme, die Arztpraxen in der Innenstadt zu erreichen. Vor diesem Hintergrund sehen wir auch den ersatzlos geplanten Wegfall der Parkplätze am Brandplatz äußerst kritisch. Die Umgestaltung muss mit entsprechend nahen Parkalternativen wie einer unterirdischen Tiefgarage einhergehen.

Zusätzlich fordern wir die Ausweisung von sog. „Generationenparkplätzen“ für ältere und/oder gehbehinderte Menschen. Hierzu können ggf. die vorhandenen Familienparkplätze ebenfalls entsprechend geöffnet werden.

Die Digitalisierung der Parkraumbewirtschaftung muss weitergehen. Ziel muss sein, dass künftig freie Parkflächen im Innenstadtbereich über die Gießen App live angezeigt und dort auch die entsprechende Ticketbuchung und -bezahlung vorgenommen werden können. Dies soll die analoge Möglichkeit nicht ersetzen, sondern sinnvoll ergänzen.

Wir sind davon überzeugt, dass eine zusätzliche Anbindung an den Gießener Ring am Leihgesterner Wegden Verkehr in der Stadt Gießen weiter entlasten wird. Die zusammen mit der Stadt Linden einst unternommenen Anstrengungen sind wieder aufzunehmen.

Die Einrichtung weiterer verkehrsberuhigter Zonen setzt die Akzeptanz durch die betroffenen Anwohner und Gewerbetreibenden voraus. Solche Bereiche müssen durch bauliche, verkehrslenkende und verkehrsbeschränkende Maßnahmen optisch ansprechend und für den Verkehr ungefährlich gestaltet werden. Neue verkehrsberuhigte Zonen dürfen dabei nicht zu einer erhöhten Belastung für die Bewohner umliegender Straßen führen.

Tempo 30 Zonen wollen wir nicht als erzieherische Maßnahme, um den Individualverkehr künstlich unattraktiv zu machen. Sie müssen sich vielmehr auf jene Straßen beschränken, in denen ihre Einführung tatsächlich aus Sicherheits- oder Lärmschutzgründen erforderlich ist. Gerade wenn es aber um Lärmschutz geht, kann es nicht sein, dass einerseits Tempo 30 eingeführt, andererseits aber durch eine entsprechende Bodendecke die Lärmemissionen wiederum erhöht werden – wie es beispielsweise vor dem Hauptgebäude der JLU in der Ludwigstraße geschehen ist. Dies ist nicht nur kontraproduktiv, sondern stößt zurecht auch auf Ablehnung der Bürgerinnen und Bürger.

So gut wie jeder Gießener wird schon des Öfteren minutenlang am Bahnübergang der Frankfurter Straße gestanden haben. Diese planerische Verkehrssünde muss nun endlich angegangen werden. In einem ersten Schritt ist in Kooperation mit der Deutschen Bahn zu prüfen, ob und wie die Wartezeit dadurch reduziert werden kann, dass sich die Bahnschranke erst schließt, wenn tatsächlich in der nächsten Minute mit dem Kommen eines Zuges zu rechnen ist.

Radverkehr

Wir Freien Demokraten sehen den Fahrradverkehr als eine wichtige Komponente des Individualverkehrs. Verbesserungen des Radverkehrs tragen zu einer Entlastung anderer Verkehrsmittel bei.

Daher setzen wir uns für den weiteren Ausbau von Radwegen ein. Soweit möglich sind diese baulich von der Straße zu trennen, um zusätzliche Sicherheit und Nutzungskonflikte zu vermeiden. Wo dies nicht möglich ist, setzen wir uns für die farbliche Markierung der Radwege ein, um diese zusätzlich jedenfalls optisch von den anderen Fahrspuren zu trennen.

Um den Radverkehr attraktiver zu gestalten, muss ein lückenloses Radwegenetz geschaffen und entsprechend ausgeschildert werden.

Zusätzliche Abstellmöglichkeiten wie Fahrradboxen oder -parkhäuser müssen zumindest in den urbanen Stadtbereichen errichtet werden. Auch in den vorhandenen Parkhäusern sollen, soweit diese in städtischem Eigentum stehen, Abstellmöglichkeiten geschaffen werden.

Wir befürworten den Ausbau des überörtlichen Radwegenetzes und der Radschnellwege.

Auf wichtigen Verbindungsstrecken ohne eigenen Radweg sind Fahrradaufstellflächen mit separater Ampelschaltung wie am Selterstor einzurichten. Auch für Radfahrer gilt, dass der Verkehrsfluss gewährleistet sein muss.

Wirtschaftsverkehr

Der Wirtschaftsverkehr in den Innenstädten nimmt mehr und mehr zu. Das führt dazu, dass auch die Nutzungskonflikte im innerstädtischen Straßenraum zunehmen. Die Folgen sind Engpässe bei Logistik-Prozessen und die Gefährdung der Verkehrssicherheit. Ein auf alle Verkehrsträger abgestimmtes Verkehrskonzept für die Belieferung und Müllentsorgung in der Stadt sowie eine optimierte Baustellenlogistik sind notwendig.

Besondere Bedeutung kommt den Sektoren Handwerk, Logistik, ÖPNV und Taxi zu. Diese Wirtschaftssektoren sind nicht ohne Straße denkbar und erfüllen für ein reibungsloses Miteinander in einer sozialen und lebenswerten Stadt eine wichtige Servicefunktion.

Statt mit Verboten und Schikanen die Wirtschaftsverkehre zu behindern, muss die Stadt Gießen Anreize und intelligente Lösungen entwickeln, die das Handwerk, Kleingewerbe, die Taxibranche und Gewerbetreibende zum Umstieg auf alternative und emissionsarme Antriebssysteme animieren. Bei allen Maßnahmen ist der Nutzen für die Umwelt im Verhältnis zum Aufwand aller Betroffenen abzuwägen.

Bei der städtischen Verkehrsplanung ist auf die Belange des Wirtschaftsverkehrs Rücksicht zu nehmen. Dies betrifft insbesondere die Ausweisung von Ladezonen beziehungsweise die Berücksichtigung eines reibungslosen Ver- und Entsorgungsverkehrs bei Maßnahmen des Parkraummanagements. Beispiele wie die Schaffung von Mikrodepots sollen daher auch in Gießen geprüft werden.

Bahnverkehr und Lärmschutz

Die vermehrte Nutzung des Schienenverkehrs zum Transport von Waren aller Art ist aus ökologischen Gründen zu begrüßen. Allerdings sind nach wie vor Anwohnerinnen und Anwohner in der Stadt und den Stadtteilen durch die dadurch entstehenden Lärmemissionen stark belastet und in ihrer Wohnqualität eingeschränkt. Daher sind die (insbesondere durch Güterzüge verursachten) Lärmschwerpunkte zu ermitteln und zeitnah, soweit notwendig durch Verhandlungen mit der Deutschen Bahn, geeignete Lärmschutzmaßnahmen wie der Bau von Lärmschutzwänden und/oder die Verlegung moderner, leiserer Gleise zu ergreifen.

Fußgänger

Viele Wege werden zu Fuß zurückgelegt. So wird es auch schon auf vielen Bürgersteigen oder an Kreuzungen manchmal eng – und damit im Zusammenhang mit Rad- und Autoverkehr auch gefährlich. Der Fußgängerverkehr ist eine eigenständige Fortbewegungsform und muss deutlich ernster genommen werden.

Dazu gehören, die Breite der Bürgersteige und die Größe der Verkehrsinseln an den Fußgängerverkehr anzupassen und einen reibungslosen Begegnungsverkehr zu ermöglichen: Beispielsweise muss es möglich sein, dass auf einem Gehweg zwei Kinderwagen einander passieren können.

Die Grünphasen von Fußgängerampeln sind so zu gestalten, dass ein Verweilen auf Verkehrsinseln grundsätzlich nicht erforderlich ist.

Auch die stärkere Bepflanzung mit Bäumen zur Verbesserung der Luftqualität und als Schattenspender für die Fußwege und Straßen ist zu forcieren.

Einfache Wegweiser für Fußgänger sind beizubehalten und nach Bedarf auszubauen. Symbolische, aus der Zeit gefallene und kostenintensive Vorhaben wie die Einführung eines analogen Fußgängerleitsystems lehnen wir ab.

Verbesserte Zugänge zu Kinderspielplätzen, Kindergärten und Schulen

Die Verkehrssituation im Umfeld von Kinderspielplätzen und Kindertagesstätten sowie auf Schulwegen muss kritisch überprüft und wo erforderlich korrigiert werden. Zweigeteilte Ampelüberführungen (mit Stopp auf der Verkehrsinsel) in der Nähe von Spielplätzen (z.B. Abzweig Robert-Sommer-Straße/Schubertstraße) oder gar fehlende dauerhafte Straßenquerungshilfen (Spielplatz Bismarckstraße) sind Gefahrenpunkte und müssen als solche entschärft werden.

Parkende Fahrzeuge dürfen keine Zugangswege versperren. Radständer sollen abgestellte Fahrräder und Leihräder besser im Straßenbild anordnen, um den Zugang von Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen nicht zu erschweren oder völlig zu behindern. Das macht den Nahverkehr attraktiver und entlastet die Innenstadt.

Baustellenmanagement: Gezielte Verkehrsbehinderungen

Das Baustellenmanagement in der Stadt Gießen muss dringend optimiert werden. So dürfen nicht weiterhin etliche Baustellen gleichzeitig eingerichtet und im Anschluss über Monate hinweg nicht fortgeführt werden. Vielmehr sind Baustellen ab der Einrichtung unterbrechungsfrei und mit massivem Einsatz schnellstmöglich abzuschließen. Die Anzahl der Baustellen muss sich auch nach den tatsächlich verfügbaren Kapazitäten der jeweiligen Bauunternehmen orientieren. Weiterhin ist durch eine entsprechende vertragliche Gestaltung der planmäßige Abschluss der Baumaßnahmen sicherzustellen.

Moderner Wohnmobilstellplatz

Die FDP fordert die Schaffung eines Wohnmobilstellplatzes mit mindestens 50 Stellplätzen und entsprechender Ver- und Entsorgung (Strom, Wasser, Abwasser, Sanitäranlagen), um den stark ansteigenden Campingtourismus auch für Gießen zu nutzen. Ein solcher moderner Stellplatz stärkt ganzjährig Tourismus, Handel und Gastronomie und fördert nachhaltig die Belebung der Innenstadt. Wie Beispiele aus anderen Städten zeigen, werden moderne Stellplätze gut ausgelastet. Sie sind wirtschaftlich tragfähig und amortisieren sich schon in wenigen Jahren.

Erforderlich ist allerdings neben einer Stadtbusanbindung in fußläufiger Entfernung auch eine Marketingstrategie, die die Attraktivität Gießens für den Wohnmobiltourismus herausstellt: Sehenswürdigkeiten wie Mathematikum, Botanischer Garten, Kloster Schiffenberg und vieles mehr; Sport- und Kulturveranstaltungen; Besuche bei Studierenden oder Klinikpatienten.

Nach Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen sind Errichtung und Betrieb des Wohnmobilstellplatzes nach Möglichkeit an einen geeigneten privaten Anbieter zu übertragen. Sollte ein solcher nicht gefunden werden, sollen die Stadtwerke beauftragt werden.

Abriss des Elefantenklos

Das sog. Elefantenklo hat als Überführung zwischen Frankfurter Straße und dem Anlagenring am Selterstor inzwischen einen gewissen Kultstatus erlangt. Zur Wahrheit gehört aber, dass das Bauwerk nicht nur aus ästhetischen, sondern vor allem aus praktischen Gründen Probleme mit sich bringt. So wird in absehbarer Zeit eine kostenintensive Instandsetzung erforderlich sein. Hinzu kommt, dass die Unterhaltung und insbesondere der Betrieb der Rolltreppen mit massiven Kosten verbunden sind und das Elefantenklo für gehbehinderte Menschen, die auf den Rollstuhl angewiesen sind, nicht nur wenn die Rolltreppen einmal wieder defekt sind, sondern auch außerhalb der Öffnungszeiten des Karstadt keine adäquate und barrierefreie Querung des Anlagenrings ermöglicht. Vor diesem Hintergrund befürworten wir den Abriss des Elefantenklos und primär die Schaffung eines Kreisverkehrs, der an den jeweiligen Ausfahrten über Zebrastreifen ebenerdig und barrierefrei gequert werden kann, alternativ eine Kreuzung ähnlich der am Berliner Platz oder Oswaldsgarten. Aus unserer Sicht könnte hierdurch nicht nur ein optischer Gewinn für das Selterstor erreicht, sondern auch die Barrierefreiheit in Gießen und der Verkehrsfluss erheblich verbessert werden.