Erb führt Freie Demokraten in Gießen

11. April 2019

Kommunalwahlen 2021 bei Mitgliederversammlung fest im Blick.

Die Mitglieder der Freien Demokraten in der Stadt Gießen haben einen neuen Vorstand gewählt. Der bisherige Vorsitzende Frank Schulze beendete seine langjährige Tätigkeit an der Spitze der Gießener Freidemokraten und warf den Blick zurück auf die vergangenen Wahlen und Aktivitäten. Als neuer Vorsitzender wurde der 25-jährige Jurist Dominik Erb gewählt, welcher in einer kämpferischen Rede die Herausforderungen und Probleme der Gießener Politik skizziert. Dabei nahm er auch Bezug auf aktuelle stadtpolitische Debatten.

„Zuletzt konnte man die Oberbürgermeisterin – Chefin des Schulträgers – sagen hören, dass es wichtigere Dinge als Schule gäbe und es doch toll sei, wenn Schüler statt in den Unterricht lieber zur Fridays for Future Demo gehen. Das ist ein Schlag ins Gesicht all unserer Lehrerinnen und Lehrer, deren Job es ist, die Schulpflicht ernst zu nehmen und eine attraktive Bildung zu gestalten“, so Erb bei seiner Vorstellungsrede. Es sei gut, dass gerade die Generation gegen die Umweltpolitik der Bundesregierung auf die Straße gehe, der über Jahre hinweg zu Unrecht Politikverdrossenheit attestiert wurde. Nun wäre es aber auch im Interesse der Schüler, den Protest in ihre Freizeit zu verlagern, damit wir statt über die Rechtfertigung des Schuleschwänzens zu reden, die Debatte endlich auf die thematische Sachebene verlagern können. Die Pulse of Europe und EU-Urheberrechtsdemos hätten gezeigt, dass auch Wochenenddemos mediale Aufmerksamkeit bekommen.

Auch zur aktuellen Verkehrsdebatte fand Erb kritische Worte: „Der ein oder andere Gießener Kommunalpolitiker träumt von einer Straßenbahn, andere Initiativen fordern gar möglichst auf den Individualverkehr innerhalb des Anlagenrings komplett zu verzichten. Es gibt Forderungen, den Innenstadtring einspurig zu machen, um stattdessen Fahrradstellplätze zu schaffen. Die ohnehin angespannte Verkehrssituation würde dabei kollabieren und der vom Einzugsgebiet lebende Handel nachhaltig geschädigt. Stattdessen brauchen wir eine ideologiefreie Verkehrspolitik, welche nicht die Gängelung, sondern die effiziente, umweltschonende und sozialverträgliche Mobilität unserer Bürger in den Mittelpunkt stellt.“ Dabei warnte Erb vor baulichen Einschränkungen des Individualverkehrs: „Der Individualverkehr wird sich verändern. Er wird vermutlich emissionsfrei, vielleicht mit Elektrizität, Wasserstoff oder einem anderen Kraftstoff betrieben, voraussichtlich bald auch ohne Fahrer auskommen – aber er wird ein wesentlicher Bestandteil und Garant für individuelle Fortbewegungsfreiheit bleiben. Die Kommunalwahlen sind die nächste große Chance, die Stadtpolitik nachhaltig zu verändern“, so der neue Vorsitzende abschließend.

Ebenfalls hat sich die FDP mit der Gesundheitsfürsorge in der Stadt Gießen beschäftigt und spricht sich für den Nachweis eines Impfschutzes aus, aufgrund dessen die Vergabe an KiTa-Plätzen gebunden wird. „So lange der Gesetzgeber bei der Impfpflicht weiter zögert und zaudert, sind wir als kommunale Verantwortliche in der Pflicht alle Möglichkeiten auszuschöpfen um die Freiheit und Unversehrtheit unserer Kinder zu wahre“‘, so der stellv. Vorsitzende Christian Krauss zur Begründung dieser Forderung.

Unterstützt wird Erb im Vorstand von seinen Stellvertretern Manuela Giorgis und Christian Krauss, sowie dem neuen Ortsschatzmeister Hans-Jürgen Turba. Vorstandsbeisitzer sind Vanessa Rücker, Dr. Martin Preiß, Sigmar Petrick, Leonie Schikora, Oliver Egginger und Tobias Giertzsch. Der scheidende Vorsitzende Frank Schulze bleibt der FDP ebenfalls in aktiver Position als Beisitzer erhalten. Europabeauftragter bleibt Jörg Schleher.

Foto: Bei der Verabschiedung von Frank Schulze als Ortsvorsitzender: (vl.) Manuela Giorgis. Frank Schulze, Dominik Erb, Wolfgang Greilich und Christian Krauss.

 

Hier geht’s zum Bericht der Gießener Allgemeinen Zeitung.