FDP kritisiert überzogene Gebührenerhöhung

Lebenswertes GießenWirtschaftsmotor Gießen9. August 2017

Erhöhung der Sondernutzungsgebühren maßlos - Schaden für Gastronomie befürchtet.

„Dass die Stadt Gießen nach 10 Jahren ihre Sondernutzungsgebühren anpasst, ist grundsätzlich legitim. Allerdings sollte man eine solche Erhöhung mit Augenmaß und Fingerspitzengefühl vollziehen und dabei insbesondere sukzessive vorgehen“, so der FDP-Ortsvorsitzender Frank Schulze.

Schulze weiter: „Die Angleichung der Gebühren für die gastronomische Außenbereichsnutzung an das Niveau der Zeil in Frankfurt ist dabei maßlos übertrieben. Der Magistrat und die Regierungskoalition aus CDU, SPD und Grünen lassen hier scheinbar den wirtschaftlichen und sozialen Wert außer Acht, den die zumeist inhabergeführten gastronomischen Betriebe für die Stadt Gießen haben.

Die Restaurants und Bars erhöhen maßgeblich das Lebensgefühl im Stadtleben und fördern die Belebung der Einkaufs- und Wohlfühlstadt Gießen.  Es gibt für viele Gießenerinnen und Gießener nichts Erholsameres, als sich Abends bei schönem Wetter und einem Glas Wein in der Innenstadt zu entspannen. Insbesondere die Plockstrasse hat mit den Jahren gerade durch die Ansiedlung einer attraktiven Gastronomieszene eine erhebliche Aufwertung erfahren.“

Die stellvertretende FDP Ortsvorsitzende Manuela Giorgis ergänzt: „Sowohl der Magistrat als auch die ihn tragende Koalition ignorieren scheinbar die Tatsache, dass viele der ansässigen Gastronomen gemeinsam mit anderen Geschäften in der Innenstadt auch eigenes Kapital und Zeit aufgewendet haben, um unsere Stadt attraktiver zu machen und zu einer Belebung und Aufwertung beizutragen. Die über das Knie gebrochene, maßlose Gebührenerhöhung ohne Einbezug der betroffenen Unternehmen, ist schlicht unverständlich. So darf man nicht mit heimischen Wirtschaftsunternehmen umgehen. Die Freien Demokraten fordern daher ein Überdenken.“