Nach Scheitern des Verkehrsversuchs: Wright muss Konsequenzen ziehen!
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat die Beschwerde der Stadt Gießen gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gießen verworfen. Damit wurde Letztere rechtskräftig. Der Verkehrsversuch ist damit endgültig rechtswidrig. Dazu der FDP-Fraktionsvorsitzende in der Gießener Stadtverordnetenversammlung […]
Fehlstart der OB ins Wahljahr 2015
Einen klassischen Fehlstart auf allen Feldern der Kommunalpolitik bescheinigte der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion in der Gießener Stadtverordnetenversammlung Dr. Martin Preiß der noch amtierenden Oberbürgermeisterin Dietlind Grabe-Bolz (SPD) als Ergebnis der ersten Fraktionssitzung im Wahljahr 2015. […]
„Steter Tropfen höhlt den Magistrat“
FDP Kleinlinden begrüßt geplanten Endausbau im „Neubaugebiet„ Riehlweg.
SPD flüchtet sich bei Grundsteuer B in Ablenkungsmanöver
„Im Ton völlig daneben und in der Sache ein von falschen Aussagen strotzendes , leicht durchschaubares Ablenkungsmanöver !“ Mit diesen Worten kommentierte der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Martin Preiß die Antwort des Stadtverordneten Nübel (SPD) auf die […]
Dr. Martin Preiß bleibt Fraktionsvorsitzender
Dr. Preiß ist auch in der neuen Legislaturperiode Fraktionsvorsitzender der FDP in der Gießener Stadtverordnetenversammlung. Wir sind nicht mehr in der Koalition eingebunden und können deshalb unsere Positionen deutlicher vermitteln, erklärte Dr. Preiß auf der […]